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Tatsächliche rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen für die Patentierung von Software und Lehren mit Softwareimplementierung

Budde, Jost-Wolfram

Abstract:
Als wichtiger Bestandteil der deutschen Innovationstreiber sieht sich die ITK-Branche auch mit den Besonderheiten des Immaterialgüterschutzes konfrontiert. Bei computerimplementierten Erfindungen können Entwickler aufgrund der immateriellen Einstufung der Erfindung den Schutz eines Immaterialgüterrechts einfordern. Der Urheberrechtsschutz sowie die gewerblichen Schutzrechte der Patente, Gebrauchsmuster und Marken schützen auf verschiedenste Weise eine computerimplementierte Erfindung. Während das Urhebergesetz nach § 69a die Ausdrucksform, den so genannten Quellcode und dessen Entwurfsmaterial schützt, unterliegt dem Patent das dahinterstehende logische Verfahren des Algorithmus, sofern dieser einer technischen Erfindung entspricht. Um eine Software patentieren zu können, muss diese nach § 1 Abs. 1 PatG eine Erfindung darstellen, die die Anforderungen der Neuheit, der erfinderischen Tätigkeit und der gewerblichen Anwendbarkeit erfüllt. Als Erfindung sieht die Rechtsprechung eine schöpferische Lehre an, die dem „technischen Handeln“ dient1. Da die Software nach § 1 Abs. 4 PatG „als solche“ nicht patentierbar ist muss die Patentfähigk ... mehr


Zugehörige Institution(en) am KIT Fakultät für Informatik (INFORMATIK)
Publikationstyp Proceedingsbeitrag
Jahr 2011
Sprache Deutsch
Identifikator ISSN: 2190-4782
URN: urn:nbn:de:swb:90-239770
KITopen ID: 1000023977
Erschienen in Seminar Softwarepatente. Proceedings. 1. August 2011, Karlsruhe, Deutschland. Hrsg.: M. Dammler
Verlag Karlsruhe
Seiten 29-44
Serie Karlsruhe Reports in Informatics ; 2011,22
URLs Gesamtwerk
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