Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft. Endbericht zum Monitoring

Der Zugang zur Informationsgesellschaft findet auf verschiedenen Ebenen statt und umfasst den technischen Zugang der Nutzer zum Internet, aber auch die Fähigkeit der Menschen, mit diesem Medium umzugehen und es in die tägliche Mediennutzung und Alltagsroutinen zu integrieren. Auch der Zugang der Anbieter von Informationen und Inhalten zum Internet oder zu bestimmten Internetplattformen ist in diesem Kontext relevant.
Das Internet ist aber trotz seiner weiter zunehmenden Verbreitung nicht das einzige Medium der gesellschaftlichen Selbstbeobachtung, der Information und Kommunikation und der Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe: Presse, Hörfunk und Fernsehen sind ebenfalls Medien des Zugangs zur Informationsgesellschaft. Deren Nutzungsangebote und Nutzungsweisen verändern sich mehr und mehr, und herkömmliche Abgrenzungen verschwimmen: Mit dem Mobiltelefon kann man fernsehen, mit dem Computer telefonieren, über den Kabelanschluss im Internet surfen, die Zeitung wird auf einem E-Book-Reader gelesen, und das Radioprogramm wird nach dem individuellen Geschmack programmiert.
Diese Entwicklungen stellen den Gesetzgeber bei der Medien- bzw. ... mehrTelekommunikationsregulierung vor die Herausforderung, mit neuartigen hybriden Angeboten, Geräten und Nutzungsweisen Schritt zu halten und die Regulierung entsprechend anzupassen. Ziel der Medien- und Netzpolitik ist es dabei, Barrieren für Medieninnovationen zu eliminieren und zugleich die normativen Aspekte der Anbieter- und Meinungsvielfalt in einer zunehmend konvergenten Medienwelt nicht aus den Augen zu verlieren.
Vor diesem Hintergrund hat – auf Anregung des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Technologie – der zuständige Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) mit der Bearbeitung dieses Themas und der Erstellung des vorliegenden Berichts beauftragt.
In diesem Bericht geht es im weitesten Sinne um den Zusammenhang zwischen Medieninnovationen und Medienregulierung. Die zentralen Fragen lauten: Welche Rolle spielen staatliche, regulatorische Vorgaben und Maßnahmen in einer Medienwelt, die zunehmend von Konvergenz geprägt ist, und in der das Internet eine immer größere Bedeutung erhält? Welche prinzipiellen Gestaltungspotenziale und -optionen gibt es für die Politik? Wie können die innovationstheoretischen und praktischen Potenziale der neuen Medien zur Entfaltung gebracht werden?
Im Hinblick auf das übergeordnete Thema Zugang wurden drei Themen als besonders relevant identifiziert, die sich folgerichtig durch den gesamten Bericht ziehen: Es handelt sich um die Themen Breitband, Konvergenz und Leitmedien. Für das Thema »Breitband« wurde ein 6-Länder-Vergleich durchgeführt, um das Spektrum staatlicher Strategien bei der Unterstützung des Netzausbaus und der Verbreitung des Internets in der Bevölkerung aufzuzeigen. Die Themen »Konvergenz« und »Leitmedien« wurden jeweils bei der Darstellung der Entwicklungsdynamiken in den Mediengattungen Presse, Rundfunk und Internet behandelt.

INHALT
ZUSAMMENFASSUNG 5
I. EINLEITUNG 27
1. Thematischer Hintergrund 27
2. Beauftragung, Zielsetzung, Gutachtenvergabe 28
3. Aufbau des Berichts 30
II. BREITBAND, KONVERGENZ UND LEITMEDIEN 33
1. Breitband 33
2. Konvergenz 39
3. Leitmedien 44

III. STRATEGIEN ZUR VERSORGUNG DER BEVÖLKERUNG MIT BREITBANDIGEM INTERNET 51
1. Netze und Technologien 51
1.1 Übertragungstechnologien 52
1.2 Breitbanddefinitionen 54
1.3 Breitbandpolitik 55
2. Breitbandstrategien in ausgewählten Ländern 56
2.1 Deutschland 59
2.2 Australien 64
2.3 Finnland 69
2.4 Großbritannien 74
2.5 Japan 81
2.6 USA 86
3. Der Sechsländervergleich: Gemeinsamkeiten und Unterschiede 93
3.1 Ziele der Breitbandstrategien 94
3.2 Die neue Rolle des Staates 94
3.3 Der Staat als Netzbetreiber: Open Access Networks 97
3.4 Regulierung für das Breitbandzeitalter 99
3.5 Nachfrageseitige Maßnahmen zur Stimulierung des Breitbandausbaus 102
3.6 Breitbandmonitoring 104
4. Fazit 105

IV. MASSENMEDIEN IM MEDIENWANDEL 107
1. Presse 108
1.1 Technische Entwicklungslinien 108
1.2 Ökonomische Rahmenbedingungen 110
1.3 Entwicklung des Angebots und seiner Nutzung 114
1.4 Leitmedium, Konvergenz und Medienregulierung 121
2. Hörfunk 134
2.1 Technische Entwicklungslinien 135
2.2 Institutionelle und ökonomische Rahmenbedingungen 142
2.3 Entwicklung des Programmangebots 146
2.4 Entwicklung der Hörfunknutzung 149
2.5 Leitmedium, Konvergenz und Medienregulierung 155
3. Fernsehen 159
3.1 Technische Entwicklungen: vor der vollständigen Digitalisierung des Fernsehens 161
3.2 Institutionelle und ökonomische Rahmenbedingungen: das duale System, seine Akteure und sein
Programmangebot 173
3.3 Entwicklung der Fernsehnutzung 178
3.4 Leitmedium, Konvergenz und Medienregulierung 183
4. Internet 192
4.1 Technisch-ökonomische Rahmenbedingungen 194
4.2 Entwicklung des Angebots und seiner Nutzung 201
4.3 Leitmedium, Konvergenz und Medienregulierung 209

V. RESÜMEE UND HANDLUNGSFELDER 231
1. Herausforderungen für die Medienregulierung aus der Innovationsperspektive 232
1.1 Anpassungsleistungen des Systems der Medienregulierung in Deutschland 232
1.2 Abgrenzungsprobleme neuer Medienangebote 233
1.3 Konzentrationskontrolle in einem konvergenten Medienumfeld 234
2. Handlungsfelder für die Netz- und Medienpolitik 236

VI. LITERATUR 239
1. In Auftrag gegebene Gutachten 239
2. Weitere Literatur 239

VII. ANHANG 257
1. Tabellenverzeichnis 257
2. Abbildungsverzeichnis 257