Parlamentarische TA als neutrale Politikberatung. TAB-Brief Nr. 26

Zum Schwerpunktthema:
TA-Einrichtungen, die das Parlament über die Voraussetzung und möglichen Folgen des gesellschaftlichen Einsatzes von Technik beraten, werden häufig mit kritischen Augen betrachtet. Aus der Perspektive gesellschaftlicher Gruppen ebenso wie in der Beurteilung durch ihren unmittelbaren Adressaten gilt die kritische Beobachtung dem Modus der TA-Aktivitäten und der Substanz und Qualität ihrer Resultate. Zwei Kriterien der Beurteilung spielen dabei eine wesentliche Rolle – die Glaubwürdigkeit als wissenschaftliche Einrichtung und ihre Offenheit und Responsivität gegenüber dem gesellschaftlichen Kontext. Im ersten Fall steht die Sach- und Fachkompetenz auch und gerade in strittigen, emotional oft hoch aufgeladenen sowie interessengeprägten Themenfeldern auf dem Prüfstand. Als eine dem Neutralitätsprinzip verpflichtete Einrichtung muss auch das TAB in seiner täglichen Arbeit nachweisen, dass es durch institutionelle Vorkehrungen und ein spezifisches Ethos gelingt, umfassend, ausgewogen sowie von Tendenzen und Werturteilen frei TA zu praktizieren. Im zweiten Fall steht ihr Verhältnis zur Öffentlichkeit zur Diskussion, insbesondere die Frage, ob und wie sie bürgerschaftliche Teilhabe an Prozessen der Technikbewertung als ein Ziel und eine Methode ihres Selbstverständnisses gestattet.
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Der Beitrag von Armin Grunwald widmet sich der Frage nach den Eigenschaften und Leistungen einer neutralen Politikberatung, so wie sie dem Selbstverständnis des TAB seit jeher zugrunde liegt. Anhand von Kriterien wie z.B. Ausgewogenheit und Ergebnisoffenheit wird gezeigt, wie das TAB Neutralität als Maxime versteht und umsetzt. Es wird zudem verdeutlicht, dass Neutralität auch zu Konflikten führen kann.
Der Beitrag von Leonhard Hennen stellt Überlegungen an bezüglich des Einsatzes partizipativer Instrumente und TAVerfahren im Kontext einer parlamentarischen Demokratie. Er reflektiert Perspektiven einer stärkeren Integration informierter Laien in die Arbeit einer parlamentarischen TA-Einrichtung und diskutiert deren mögliche Erträge ebenso wie ihre Defizite. Solche Perspektiven werden zurzeit zwischen Parlament und TAB intensiv diskutiert

Beiträge:
Parlamentarische TA als neutrale Politikberatung – das TAB-Modell 6
TA, Partizipation und Öffentlichkeit 10