Beobachtungstechnologien im Bereich der zivilen Sicherheit – Möglichkeiten und Herausforderungen

Beobachtungstechnologien erlangen im zivilen Sicherheitsbereich immer stärkere Bedeutung. Das Einsatzspektrum ist breit und reicht von der Videobeobachtung an kriminalitätsbelasteten Orten über Recherchen im Internet im Vorfeld von und während Großveranstaltungen bis hin zur heimlichen Erhebung von Daten aus Smartphones zur Aufklärung schwerer Straftaten.
Neben den intendierten Sicherheitsgewinnen haben technisierte Beobachtungspraktiken auch immer gesellschaftliche Auswirkungen. Im Fokus öffentlicher und politischer Debatten stehen mögliche psychische Auswirkungen auf die beobachteten Personen. Der Wissensstand hierzu ist aber noch begrenzt.
Mögliche Wirkungen des Technikeinsatzes auf die Sicherheitsakteure haben bisher wenig Beachtung erhalten. Dabei können unerwünschte Effekte auf die Technologieanwender den Sicherheitsgewinn auch wieder schmälern.
Die Balance zwischen gesellschaftlichen Sicherheitsbedürfnissen und individuellen Freiheitsrechten ist bei polizeilichen Beobachtungspraktiken häufig schwer herzustellen. Notwendig erscheint eine Erweiterung der Verhältnismäßigkeitsprüfung.
Für die Akteure der Forschung und Entwicklung, für den Gesetzgeber und für die Akteure der zivilen Sicherheit bestehen vielfältige Gestaltungsoptionen, um einen zielführenden und gesellschaftlich tragfähigen Umgang mit Beobachtungstechnologien zu befördern.
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Der TAB-Fokus ist die Kurzfassung des gleichnamigen TAB-Arbeitsbericht Nr. 190. (s.u. Relationen in KITopen.