Offene und subkutane Zielkonflikte zwischen KI-VO und DSGVO - Das Zusammenspiel zwischen Vertrauenswürdigkeit von KI und Vertrauen in Datenverarbeitung als grundlegende Herausforderung

Neben der KI-VO soll das Datenschutzrecht uneingeschränkt „gelten“ und unberührt bleiben. Wie im Einzelfall die Vorgaben von DSGVO und KI-VO konkret auszutarieren sind, bleibt indes unklar. Insbesondere wenn produktsicherheitsrechtlichen Anliegen am besten durch eine möglichst weitreichende Verarbeitung personenbezogener Daten Rechnung getragen werden kann, zeigen sich Zielkonflikte, deren Auflösung den Verantwortlichen zufällt. Der Beitrag zeigt, wie diese unaufgelösten Zielkonflikte letztlich die Rechtssicherheit im Binnenmarkt beeinträchtigen können.