Hochschulen im Kontext von Anbieter- und Betreiberpflichten

Die vorliegende Handreichung befasst sich mit der Einordnung von Hochschulen im Rahmen der Anbieter- und Betreiberpflichten gemäß der europäischen KI-Verordnung. Zunächst werden die Begriffe der Anbieter und Betreiber im Sinne der KI-Verordnung erläutert. Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob die in der KI-Verordnung vorgesehene forschungsbezogene Privilegierung auch auf die Lehre übertragbar sind. Im weiteren Verlauf werden unterschiedliche Anwendungsszenarien untersucht, in denen Hochschulen oder Hochschulangehörige KI-Systeme entwickeln, entwickeln lassen oder modifizieren. Auf dieser Grundlage erfolgt eine rechtliche Einordnung der jeweiligen Rollen der beteiligten Personen im Kontext der KI-Verordnung. Abschließend werden die sich aus diesen Rollen ergebenden rechtlichen Verpflichtungen dargestellt und im Hinblick auf ihre praktische Relevanz für den Hochschulbereich bewertet.