Zulassungspflichtigkeit von Hochschulangeboten nach dem FernUSG

Diese Handreichung beleuchtet die rechtlichen Implikationen des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) im Hinblick auf spezifische Hochschullehrangebote. Zunächst wird geklärt, inwiefern Hochschulen generell unter den Anwendungsbereich des FernUSG fallen. Des Weiteren werden die einzelnen Tatbestandsmerkmale, die für die Eröffnung des Anwendungsbereichs des FernUSG im hochschulischen Kontext entscheidend sind, geklärt. Hieran wird gezeigt, dass Hochschulen grundsätzlich nicht vom Anwendungsbereich des FernUSG ausgenommen sind. Bei staatlichen Hochschulen wird es jedoch regelmäßig am erforderlichen Tatbestandsmerkmal der vertraglichen Grundlage fehlen, sodass deren Hochschulangebote in aller Regel nicht zulassungspflichtig im Sinne des FernUSG sind.
Sollte die Bewertung im Einzelfall abweichend ausfallen, kann sich hieraus eine Zulassungspflichtigkeit ergeben. Aus diesem Grund wird abschließend über die Rechtsfolge des Vorliegens eines Fernlehrgangs informiert. Zur praktischen Orientierung enthält der Anhang eine Checkliste, die eine erste Selbsteinschätzung darüber ermöglichen soll, ob ein konkretes Hochschulangebot einen nach dem FernUSG zulassungspflichtigen Fernlehrgang darstellt. ... mehrDie Ausführungen stützen sich auf einschlägige rechtswissenschaftliche Literatur, die aktuelle Rechtsprechung sowie auf Informationen der für die Zulassung von Fernlehrgängen zuständigen2 Staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU).