Handlungsmöglichkeiten für Kommunikation und Beteiligung beim Stromnetzausbau. Ein Praxishandbuch für Abgeordnete. Abschlussbericht zum TA-Projekt »Interessenausgleich bei Infrastrukturprojekten: Handlungsoptionen für die Kommunikation und Organisation vor Ort«

Aktuell sind in Deutschland ein weitreichender Umbau und eine Erweiterung des Stromnetzes im Gang. Hierbei treten immer wieder Konflikte vor Ort auf. Bürger lehnen neue Leitungen ab, gründen Bürgerinitiativen, organisieren Protest. Die Diskussionen werden sehr engagiert und emotional geführt. Bundestagsabgeordnete nehmen als Vermittler zwischen bundespolitischen Entscheidungen und den lokalen Ansprüchen eine Schlüsselrolle ein. Einerseits erwarten die Bürger von ihnen eine klare Positionierung und eine aktive Rolle als Sachwalter ihrer Interessen. Auf der anderen Seite gehen die Betreiber der Übertragungsnetze davon aus, dass die Politik die gefassten Beschlüsse rechtfertigt und dafür einsteht, dass sie möglichst reibungslos umgesetzt werden können.
Das vorliegende TAB-Hintergrundpapier stellt wissenschaftliche Erkenntnisse und Praxiserfahrungen zu Kommunikation und Beteiligung beim Netzausbau zusammenfassend dar und gibt daraus folgernd Hinweise auf Handlungsmöglichkeiten für Kommunikationsstrategien und Beteiligungsverfahren. Mitglieder des Deutschen Bundestages, in deren Wahlkreisen Netzausbauvorhaben geplant sind, sollen auf diese Weise beim Umgang mit den daraus entstehenden Interessenkollisionen und Konflikten vor Ort unterstützt werden.
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INHALT
ZUSAMMENFASSUNG 7
I. EINLEITUNG 9
II. KOMMUNIKATION UND BETEILIGUNG BEIM INFRASTRUKTURAUSBAU VOR ORT 11
1. Kommunikation und Beteiligung – was ist das und was können sie leisten? 11
2. Die Rolle der Mitglieder des Bundestages 13
3. Bürgerfragen zum Netzausbau 15
4. Erkenntnisse zu Information und Beteiligung aus der Forschung 17
4.1 Bürgerbeteiligung und Demokratie – Konzepte und Definitionen 18
4.2 Erkenntnisse aus der Partizipationsforschung 23
4.3 Ausgewählte Methoden der Beteiligung 28
5. Erkenntnisse aus Praxisbeispielen 31
5.1 Dialog zur Westküstenleitung in Schleswig-Holstein 31
5.2 Dialog zur Leitung Dörpen/West–Niederrhein in Niedersachsen 36
5.3 Dialoge im Rahmen des BESTGRID-Projekts 39
5.4 Mediationsverfahren Umspannwerk Hagen-Garenfeld 41
5.5 Tunneldialog Schwäbisch Gmünd 42
5.6 Dialog zur Bahnstrecke Hanau–Fulda 43
5.7 Aktuelle MdB-Veranstaltungen zum Netzausbau 43
6. Fazit aus den Praxiserfahrungen mit Kommunikation und Beteiligung 51
III. HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN FÜR MDB FÜR EINE ERFOLGREICHE KOMMUNIKATION UND BÜRGERBETEILIGUNG 55
1. Ziele und Zielgruppe 55
2. Der richtige Zeitpunkt 55
3. Vertrauen als wichtigster »weicher Faktor« 56
4. Eigene Veranstaltungen – welches Format ist geeignet? 57
5. Praktische Komponenten einer erfolgreichen Veranstaltung 60
IV. HINTERGRUNDWISSEN ZUM NETZAUSBAU 67
1. Rechtlicher Rahmen – das Planungsverfahren 67
2. Akteure und ihre Rollen 72
3. Hintergründe zu den häufigsten Fragen der Bürger 74
3.1 Gesundheitsschutz 74
3.2 Wohnumfeldschutz – Abstandsregelungen 75
3.3 Wertverlust von Grundstücken 76
3.4 Landschafts-/Ortsbild – Möglichkeiten der Verkabelung 77
3.5 Einschränkung der Bewirtschaftung 78
3.6 Bündelung/Überbündelung 78
3.7 Mitnahme/Rückbau 79
3.8 Vogelschutz 79
4. Kleiner Exkurs zur Technik des Netzausbaus 80
LITERATUR 82
1. In Auftrag gegebene Gutachten 82
2. Weitere Literatur 82
ANHANG 86
1. Tabellenverzeichnis 86
2. Abbildungsverzeichnis 86