Chancen und Kriterien eines allgemeinen Nachhaltigkeitssiegels. Endbericht zum TA-Projekt

Die Orientierung des Konsumverhaltens an ökologischen und sozialen Kriterien bedeutet für die Verbraucher einen in der täglichen Praxis oftmals nicht zu leistenden Informationsaufwand, weil die Nachhaltigkeit eines Produkts nicht unmittelbar erkennbar ist. Gefordert wird daher vielfach eine Produktkennzeichnung mit einem übergreifenden »Siegel«, das möglichst alle Kriterien der Nachhaltigkeit berücksichtigt und zugleich die Konsumenten am Verkaufsort zuverlässig und klar informiert. Im TAB-Bericht wird eruiert, ob ein solches »allgemeines Nachhaltigkeitssiegel« sinnvoll sein könnte, um so die Nachhaltigkeitseigenschaften von Produkten und Produktionsprozessen schnell, transparent und verständlich kommunizieren zu können. Verdeutlicht wird, dass die Implementierung eines solchen Siegels gelingen könnte, wenn eine hohe Marktdurchdringung erreicht, genügend Anreize für die Entwicklung nachhaltigerer Produkte und Dienstleistungen gesetzt und somit sowohl die Bedürfnisse der Konsumenten als auch der Produzenten bedient werden. Klar ist aber auch, dass sich in der Praxis die Umsetzung schwierig gestalten wird, da Restriktionen finanzieller und organisatorischer Art sowie unterschiedliche Akteursinteressen der Verwirklichung eines idealtypischen Siegels entgegenwirken und Kompromisse verlangen. ... mehrDeshalb wirdbeleuchtet, was genau ein solches Siegel abzubilden hätte, welche Kriterien es erfüllen müsste, welche Indikatoren ihm zugrunde lägen und welche konzeptionellen Umsetzungsstrategien am zielführendsten sein könnten. Zudem wird der Frage nach eventuell notwendigen neuen Rechtsetzungen oder -konkretisierungen auf nationaler und/oder EU-Ebene nachgegangen. Schließlich werden mögliche politische Gestaltungs- bzw. Regulierungsoptionen und -instrumente identifiziert, die hier von Relevanz sein könnten.

INHALT
ZUSAMMENFASSUNG 9
I. EINLEITUNG 23
II. NACHHALTIGKEIT UND NACHHALTIGKEITSSIEGEL: BEGRIFFE UND DISKUSSIONEN 31
1. Nachhaltigkeit als Kriterium für Dienstleistungen und Produkte 31
2. Stand der Diskussionen zum allgemeinen Nachhaltigkeitssiegel 33
III. ERWARTUNGEN DER MARKTAKTEURE AN EINE NACHHALTIGKEITSKENNZEICHNUNG 43
1. Erwartungen der Verbraucher 46
1.1 Verbraucher und das Leitbild Nachhaltigkeit 46
1.2 Nachhaltigkeit – ein Faktor beim Kaufentscheid? 47
1.3 Orientierung für die Konsumenten 48
1.4 Glaubwürdigkeit des Siegels durch Unabhängigkeit und Transparenz 49
1.5 Reduktion oder Darstellung von Komplexität? 51
2. Erwartungen von Herstellern, Handel und Dienstleistern 52
2.1 Ökonomische Vorteile: Wettbewerbsfähigkeit und Unternehmensimage 53
2.2 Unternehmensinterne Verbesserungspotenziale und Risikomanagement 54
2.3 Praktikabilität und Akzeptanz 55
IV. RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN FÜR BESTEHENDE PRODUKT- UND OPTIONALE NACHHALTIGKEITSKENNZEICHNUNGEN 57
1. Bestehende Produktkennzeichnungen 57
1.1 Gesetzlich vorgeschriebene Kennzeichnungen 58
1.2 Freiwillige Kennzeichnungen 59
2. Schutzvorschriften gegen Missbrauch und Intransparenz bei Produktkennzeichnungen 63
2.1 Gesetz über den unlauteren Wettbewerb 63
2.2 Unterlassungsklagegesetz 66
2.3 Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetz 67
2.4 Regelungen zum Schutz des Zeichengebers und Zeichennehmers 68
3. Bewertung des existierenden Rechtsrahmens 70
4. Rechtliche Implikationen eines allgemeinen Nachhaltigkeitssiegels 71
4.1 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit 71
4.2 Vereinbarkeit mit der Warenverkehrsfreiheit 73
4.3 Internationale Rahmenbedingungen 76
4.4 Staatlich garantiertes Nachhaltigkeitssiegel und bestehender Rechtsrahmen 81
V. ENTWICKLUNG EINES ALLGEMEINEN NACHHALTIGKEITSSIEGELS 83
1. Die Nachhaltigkeitsbewertung von Produkten und Dienstleistungen 83
1.1 Identifikation von Wirkungsdimensionen 84
1.2 Entwicklung von Indikatoren und Kriterien 85
1.3 Komplexe Produkte, Wertschöpfungsketten und Dienstleistungen 86
1.4 Datenbedarf 89
1.5 Kernanforderungen an nachhaltige Produkte und Dienstleistungen 92
1.6 Möglichkeiten zur Ausgestaltung eines pragmatischen Bewertungssystems 93
2. Institutionelle und prozedurale Anforderungen an ein allgemeines Nachhaltigkeitssiegel 98
2.1 Einschlägige Leitdokumente 99
2.2 Aufbau eines allgemeinen Nachhaltigkeitssiegels 100
2.3 Vergabe- und Verifikationsverfahren 104
2.4 Begleitkommunikation 106
VI. SCHLUSSFOLGERUNGEN 109
1. Anforderungen an ein Nachhaltigkeitssiegel – Zielgruppen- und Marktorientierung 109
2. Pragmatische Ausgestaltung der Nachhaltigkeitsbewertung 110
3. Rechtliche Rahmenbedingungen 111
4. Entwicklung und Implementierung als Dialog- und Lernprozess 112
5. Ausblick 113
LITERATURVERZEICHNIS 117
1. In Auftrag gegebene Gutachten 117
2. Weitere Literatur 117
ANHANG 121
1. Experteninterviews 121
2. Expertenworkshop 131
2.1 Session 1: Einführungsdiskussion 132
2.2 Session 2: Erwartungen der Marktakteure an ein Nachhaltigkeitssiegel 133
2.3 Session 3 und 4: Bewertung und Priorisierung von Anforderungen an und Ziele für ein Nachhaltigkeitssiegel 137
2.4 Abschlussdiskussion und Ausblick 140
3. Ausgewählte internationale Initiativen und staatliche Ansätze eines Nachhaltigkeitssiegels 141
4. Auswahlbibliografie 147
5. Abkürzungen 151