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Wer kennt und nutzt Petitionen an den Deutschen Bundestag? Ergebnisse einer Repräsentativbefragung

Kahlisch, Carolin; Oertel, Britta; Evers-Wölk, Michaela

Abstract:
»Jedermann« hat nach Artikel 17 des Grundgesetzes das Recht, sich mit Bitten oder Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu wenden. Allein im Jahr 2019 wurden ca. 13.500 Petitionen an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gerichtet. Sie betrafen sowohl persönliche Anliegen als auch grundsätzliche Anliegen von allgemeinem Interesse. Die »Bundestags-Petition« bietet die Gewähr, dass jedes Anliegen geprüft und beschieden wird.
Petitionen können postalisch oder über das Internet an den Bundestag gesendet werden. Der Petitionsausschuss betreibt dazu ein E-Petitionsportal, das mit 3,3 Millionen registrierten Nutzerinnen und Nutzern das erfolgreichste Internetangebot des Deutschen Bundestages ist. Über https://epetitionen.bundestag.de können Petitionen mit und ohne Bitte um Veröffentlichung eingereicht und veröffentlichte Petitionen unterstützt und diskutiert werden. Doch wer kennt und nutzt Petitionen an den Deutschen Bundestag? Dieser TAB-Sensor nähert sich dem Thema aus der Sicht von Internetnutzerinnen und -nutzern mit Wohnsitz in Deutschland.
Die Befragung fokussierte dabei auf folgende Aspekte: Wem ist das Petitionsrecht bekannt? Wer nutzt das Recht, Petitionen beim Deutschen Bundestag einzureichen, zu unterstützen oder zu diskutieren? Wie haben die Befragten vom Petitionsrecht erfahren? Diese Kernfragen wurden ergänzt durch Fragen zu privaten Petitions- bzw. ... mehr


Volltext §
DOI: 10.5445/IR/1000127171
Veröffentlicht am 07.12.2020
Cover der Publikation
Zugehörige Institution(en) am KIT Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS)
Publikationstyp Sonstiges
Publikationsmonat/-jahr 11.2020
Sprache Deutsch
Identifikator ISSN: 2625-0470
KITopen-ID: 1000127171
Verlag Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)
Umfang 24 S.
Serie TAB-Sensor ; 3
Schlagwörter Petitionssausschuss, Bundestag, Petitionsrecht
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