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Petitionen an den Deutschen Bundestag – Bekanntheit und Nutzung

Kahlisch, Carolin; Oertel, Britta

Abstract:
2019 wurden ca. 13.500 Petitionen an den Deutschen Bundestag gerichtet. Sie betrafen sowohl grundsätzliche als auch persönliche Anliegen. Petitionen erreichen den Petitionsausschuss per Post, Fax oder über das E-Petitionsportal des Bundestages. Soziodemografische Merkmale liegen dem Petitionsausschuss aus Datenschutzgründen jedoch nicht vor. Diese Lücke wird mit dem Hintergrundpapier geschlossen.
Im Mittelpunkt des Berichts stehen drei Kernfragen: Wem ist das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an den Deuschen Bundestag zu wenden, bekannt bzw. nicht bekannt? Falls bekannt, wie haben die Befragten von diesem Recht erfahren? Wer nutzt das Recht, Petitionen beim Deuschten Bundestag einzureichen, zu veröffentlichen, zu diskutieren oder zu unterstützen? Es zeigen sich folgende zentrale Ergebnisse: Das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu wenden, ist 70 % der deutschen Wohnbevölkerung bekannt. Männer haben häufiger Kenntnis vom Peti­tionsrecht als Frauen. Auch die tatsächlich Nutzenden sind häufiger männlich, im mittleren Alter und verfügen mehrheitlich über einen höheren Bildungsabschluss. Vor allem ältere Menschen und Personen, die nicht mehr erwerbstätig sind, nutzen das Recht, Petitionen in eigener Sache pos­talisch einzureichen. ... mehr

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Volltext §
DOI: 10.5445/IR/1000131031
Veröffentlicht am 30.03.2021
Cover der Publikation
Zugehörige Institution(en) am KIT Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS)
Publikationstyp Forschungsbericht/Preprint
Publikationsjahr 2020
Sprache Deutsch
Identifikator ISSN: 2199-7128, 2199-7136
KITopen-ID: 1000131031
Verlag Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)
Umfang 123 S.
Serie TAB-Hintergrundpapier ; 25
Externe Relationen Siehe auch
Schlagwörter Petitionssausschuss, Bundestag, Petitionsrecht
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