Nachhaltigkeit und Parlamente - Bilanz und Perspektiven Rio+20. Endbericht zum TA-Projekt

Auf der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung 1992 haben sich die Staaten zu nachhaltigem Handeln verpflichtet. Seither wurden weltweit in Politik und Verwaltung Strukturen und Abläufe modifiziert sowie neue Gremien und Verfahren geschaffen. Diese Veränderungen wurden bisher meist von der Exekutive getragen. Der TAB-Bericht beleuchtet erstmals den Beitrag der Parlamente zum nachhaltigen Handeln. Dazu werden sowohl die Aktivitäten des Deutschen Bundestages und der Länderparlamente in Bezug auf die konstruktive Mitgestaltung der nationalen Nachhaltigkeitspolitik beschrieben als auch die Aktivitäten der Parlamente anderer Länder im Überblick dargestellt. Deutlich wird, dass auch die Legislativen entsprechende institutionelle und prozedurale Innovationen starteten. Dies allein reicht jedoch nicht aus. Weitere kontinuierliche parlamentarische Lernprozesse sind ebenfalls nötig, wenn die Parlamente eine aktivere Rolle bei der Nachhaltigkeitspolitik spielen wollen.
Im TAB-Bericht wird besonderes Augenmerk auf den 2004 eingerichteten Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung des Deutschen Bundestages gelegt. Mit seiner Zielsetzung und Arbeitsweise nimmt er im internationalen Vergleich eine Vorreiterrolle ein. ... mehrTrotz seiner anerkannt guten Arbeit gibt es vielfältige Möglichkeiten um das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung in die politischen Prozesse des Deutschen Bundestages kontinuierlich besser zu integrieren. Hierzu bietet der TAB-Bericht substanzielle Informationen und vielfältige Anregungen.

INHALT
ZUSAMMENFASSUNG 3
I. EINLEITUNG 19
1. Nachhaltigkeit als politische Herausforderung 20
2. Parlamente in der Nachhaltigkeitspolitik 23
3. Beauftragung, Gutachtenvergabe, Aufbau des Berichts 24

II. NACHHALTIGKEITSPOLITIK IN DEUTSCHLAND: DIE ROLLE DER PARLAMENTE 27
1. Politische Steuerung und Gestaltung nachhaltiger Entwicklung auf Bundesebene 27
1.1 Nachhaltigkeitspolitik durch die Exekutive 27
1.2 Deutscher Bundestag: der parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung 28
2. Nachhaltigkeitspolitik der Bundesländer 32
2.1 Nachhaltigkeitsstrategien 33
2.2 Institutionen der Nachhaltigkeitspolitik 34
2.3 Besondere Verfahren der Nachhaltigkeitspolitik 41
2.4 Die Rolle der Parlamente 42
3. Fazit 46

III. PARLAMENTE UND NACHHALTIGKEIT IN ANDEREN LÄNDERN 51
1. Eine erste Bestandsaufnahme 51
2. Parlamente und Nachhaltigkeit in anderen Ländern 56
2.1 Acht Länderanalysen 56
2.2 Entwicklungen in der internationalen Nachhaltigkeitspolitik 98
3. Interparlamentarische Vereinigungen 101
3.1 Nachhaltigkeit als Thema 104
3.2 Arbeitsweisen und Institutionen 108

IV. PARLAMENTE UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG IM EU-MEHREBENENSYSTEM 111
1. Die Rolle des Europäischen Parlaments 112
2. Die Rolle der nationalen Parlamente 113
3. Interparlamentarische Kooperation 115
4. Das EU-Impact-Assessment und seine Nutzung durch das Europäische Parlament 117
5. Fazit 124

V. PERSPEKTIVEN DER NACHHALTIGKEITSPOLITIK IM DEUTSCHEN BUNDESTAG 127

VI. LITERATUR 135
1. In Auftrag gegebene Gutachten 135
2. Weitere Literatur 135

VII. ANHANG 159
1. Tabellenverzeichnis 159