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Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe : Endbericht zum TA-Projekt

Riehm, Ulrich; Coenen, Christopher; Lindner, Ralf; Blümel, Clemens

Abstract:
Das Petitionswesen wurde im Laufe seiner langen Geschichte immer wieder den geänderten Bedingungen angepasst und modernisiert, so auch dem Internet als neuem Medium der Übermittlung und Veröffentlichung von Petitionen sowie der Kommunikation über Petitionen. Der Deutsche Bundestag hatte entsprechend im Jahr 2005 einen zweijährigen Modellversuch »Öffentliche Petitionen« begonnen, in dessen Rahmen Petitionen über das Internet öffentlich gemacht und diskutiert sowie Unterstützer geworben werden konnten. Auf Initiative des Petitionsausschusses wurde das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) beauftragt, eine Evaluation dieses Modellversuchs durchzuführen. Diese sollte eingebettet sein in eine umfassendere Beschäftigung mit der Frage, zu welchen neuen Möglichkeiten, aber auch zu welchen Problemen der Einsatz des Internets im Petitionswesen führen könnte.

ZENTRALE ERGEBNISSE
> Auch in modernen demokratischen Rechtsstaaten hat das Petitionswesen seine Attraktivität nicht eingebüßt, es lässt sich sogar vielerorts ein Bedeutungszuwachs konstatieren. Dazu tragen E-Petitionssysteme in besonderem Maße bei.
> Elektronische Petitionssysteme werden zwar noch nicht auf breiter Basis angewendet, sie sind gegenwärtig aber eine der zentralen Aktivitäten im Bereich E-Demokratie und E-Partizipation, insbesondere im parlamentarischen Raum. ... mehr


Volltext §
DOI: 10.5445/IR/1000103594
Veröffentlicht am 05.08.2021
Cover der Publikation
Zugehörige Institution(en) am KIT Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS)
Publikationstyp Forschungsbericht/Preprint
Publikationsmonat/-jahr 09.2008
Sprache Deutsch
Identifikator ISSN: 2364-2599
KITopen-ID: 1000103594
HGF-Programm 48.01.02 (POF I, LK 01) Wissensgesellschaft
Verlag Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)
Umfang 276 S.
Serie TAB-Arbeitsbericht ; 127
Externe Relationen Siehe auch
Schlagwörter Petition; Bürgerschaftliches Engagement; ; Technikfolgenabschätzung; E-Petition; Elektronische Demokratie; Modellprojekt; Studie; Petionsausschuss; Bundestag
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