Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit. Endbericht zum TA-Projekt

Der Deutsche Bundestag war früh einer der Vorreiter der Nutzung des Internets zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Entscheidungen. Seit mehr als zehn Jahren erproben Ausschüsse und Kommissionen unterschiedliche Formate der Online-Bürgerbeteiligung, die von der interaktiven Kommunikation in Onlineforen und sozialen Medien über Konsultationen und die Mitarbeit an Dokumenten bis hin zu elektronischen Petitionen reichen.
Den Ausgangspunkt des TAB-Berichts bildet die Arbeit der Enquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« des 17. Deutschen Bundestages, die als »Experimentierfeld« neue Formate der Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit erprobte, wie Livestreams von Sitzungen, einen Twitteraccount sowie die nach dem Prinzip der »Liquid Democracy« aufgebaute Beteiligungsplattform enquetebeteiligung.de. Vor dem Hintergrund der wissenschaftlichen Diskussion über Online-Bürgerbeteiligung analysiert der Bericht außerdem die Angebote der 18. Legislaturperiode des Bundestages. Im TAB-Bericht werden Prinzipien für die Umsetzung von Onlinebeteiligungsangeboten beim Bundestag vorgestellt und Optionen einer behutsamen, sukzessiven Weiterentwicklung dieser Angebote diskutiert, die sowohl Experimente als auch die Weiterentwicklung etablierter Verfahren umfassen.
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Inhalt
Zusammenfassung 9
I. Einleitung 25
II. Bürgerbeteiligung im Spiegel der wissenschaftlichen Diskussion 33
1. Internetnutzung beim Deutschen Bundestag zur Kommunikation mit der Öffentlichkeit 33
2. Allgemeine Entwicklung der Onlineangebote und der Internetnutzung der Bevölkerung 36
3. Entwicklung der Online-Bürgerbeteiligung 38
3.1 Systematik unterschiedlicher Formen der (Online-)Bürgerbeteiligung 38
3.2 Entwicklung des Angebots in Deutschland 41
3.3 Internationaler Stand der Online-Bürgerbeteiligung 48
4. Nutzung der Online-Bürgerbeteiligung durch die Bevölkerung 57
5. Aktuelle Diskussionslinien zur Online-Bürgerbeteiligung 61
6. Gelingenskriterien der Online-Bürgerbeteiligung 64
6.1 Ableitung aus den Zielen von Beteiligungsverfahren 64
6.2 Entwicklung eines Instruments zur Bewertung von Onlinebeteiligungsangeboten 66

III. Experimentierfeld Bürgerbeteiligung: die Enquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« des 17. Deutschen Bundestages 77
1. Einführung und Überblick 77
1.1 Aufgaben von Enquete-Kommissionen 78
1.2 Themenspektrum und Arbeitsprozess der Internet-Enquete 79
1.3 Online-Bürgerbeteiligung als Experimentierfeld 81
2. Instrumente der Online-Bürgerbeteiligung der Internet-Enquete 85
2.1 Bürgerbeteiligung in der ersten Arbeitsphase der Internet-Enquete 85
2.2 Bürgerbeteiligung in der zweiten Arbeitsphase der Internet-Enquete: enquetebeteiligung.de 93
2.3 Onlinebeteiligung am Beispiel von Twitter und des Hashtags #eidg 106
3. Einordnung der Online-Bürgerbeteiligung durch Prozessbeteiligte 111
3.1 Internet-Enquete in Zwischen- und Schlussberichten 111
3.2 Einschätzungen von Prozessbeteiligten 114
3.3 Einordnung der Internet-Enquete aus der Außensicht 119

IV. Weitere Angebote zur Online-Bürgerbeteiligung beim 17. und 18. Deutschen Bundestag 121
1. Ausschuss Digitale Agenda des 18. Deutschen Bundestages 122
1.1 Einführung und Überblick 122
1.2 Onlineforum des Ausschusses (Onlinebeteiligungstool) 125
1.3 Twitter – Hashtag #btADA 128
1.4 Einordnung der Online-Bürgerbeteiligung durch Ausschussmitglieder 129
1.5 Resümee zur Online-Bürgerbeteiligung des Ausschusses 130
2. Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe 132
2.1 Einführung und Überblick 132
2.2 Instrumente der Online-Bürgerbeteiligung der Endlagerkommission 139
2.3 Resümee zur Online-Bürgerbeteiligung der Endlagerkommission 159
3. Jugendportal mitmischen.de 161
3.1 Einführung und Überblick 161
3.2 Profil im sozialen Netzwerk Facebook 163
3.3 Onlineforum auf mitmischen.de 164
3.4 Resümee zur Online-Bürgerbeteiligung beim Jugendportal mitmischen.de 167
4. Dynamik von außen: die Onlineplattform des Petitionsausschusses (seit 2005) 168
4.1 Einführung und Überblick, Vorarbeiten des TAB 168
4.2 Öffentliche Petitionen beim Deutschen Bundestag 169
4.3 Zivilgesellschaftliche Portale und die öffentlichen Petitionen des Deutschen Bundestages 177
4.4 Resümee zur Petitionsplattform des Petitionsausschusses 181

V. Online-Bürgerbeteiligung aus der Sicht von Stakeholdern und aus rechtlicher Perspektive 183
1. Die Sicht der Stakeholder – Ergebnisse der Befragung des Stakeholder Panels TA 183
1.1 Überblick und Rücklauf 183
1.2 Ergebnisse der Onlinebefragung 184
2. Rechtliche Aspekte von Onlinebeteiligungsangeboten des Deutschen Bundestages mit Blick auf soziale Medien 196
VI. Gestaltungs- und Entwicklungsoptionen der OnlineBürgerbeteiligung beim Deutschen Bundestag 201
1. Gegenwärtiger Stand der Online-Bürgerbeteiligung 201
1.1 Angebote beim Deutschen Bundestag 201
1.2 Wissenschaftliche und öffentliche Diskussion zur Rolle von Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit 203
2. Technische und gestalterische Umsetzung von Online-Bürgerbeteiligung 205
3. Gestaltung der Rahmenbedingungen beim Deutschen Bundestag 214
3.1 Personelle Ressourcen der Bundestagsverwaltung 214
3.2 Personelle und finanzielle Ressourcen der Fraktionen und der Abgeordnetenbüros 215
3.3 Zusammenarbeit mit Dienstleistungsunternehmen 215
3.4 Zusammenarbeit mit sozialen Netzwerken und zivilgesellschaftlichen Plattformen 216
4. Optionen der weiteren Entwicklung der Online-Bürgerbeteiligung 217
5. Weiterer Forschungsbedarf 219

Literatur 221
1. In Auftrag gegebene Gutachten 221
2. Weitere Literatur 221

Anhang 233
1. Abbildungen 233
2. Tabellen 236